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Winterdienst in Walzbachtal

Wie schon in den vergangenen Jahren wird auch im anstehenden Winter in der Gemeinde Walzbachtal nur ein bedarfsorientierter Winterdienst durchgeführt. Bitte beachten Sie deshalb nachfolgende Hinweise:

Allgemein:
Die Gemeinde beseitigt die durch Schneefall und Glätte auftretenden Verkehrsgefährdungen auf Fahrbahnen innerhalb der geschlossenen Ortslage (einschließlich der Ortsdurchfahrten) im Rahmen ihrer finanziellen und sachlichen Leistungsfähigkeit und im Rahmen des Zumutbaren. Hiervon ausgenommen sind die Flächen für Fußgänger, die durch die Räum- und Streupflicht-Satzung vom 30.11.1989, zuletzt geändert am 27.11.2008, auf die Straßenanlieger übertragen sind.
 
Leistungsumfang:
Da es für die Gemeinde technisch nicht möglich ist, bei Schnee oder Glatteis alle Verkehrsflächen gleichzeitig zu räumen und zu streuen, werden innerhalb der Streubezirke die Straßen in der Reihenfolge ihrer Verkehrsbedeutung in Dringlichkeitsstufen eingeordnet. Auf Straßen bzw. Straßenabschnitten, die in den Dringlichkeitsstufen nicht aufgeführt sind, findet kein Winterdienst durch die Gemeinde statt. Dabei wird davon ausgegangen, dass den Verkehrsteilnehmern zuzumuten ist, beim Benutzen der Straßen die winterlichen Straßenverhältnisse zu berücksichtigen (insbesondere Geschwindigkeit den Witterungsverhältnissen anpassen, Winterausrüstung für Fahrzeuge benutzen etc., vgl. auch § 1 der Straßenverkehrsordnung) sowie gegebenenfalls Umwege in Kauf zu nehmen. Nach Möglichkeit sollte man bei Schnee oder Glatteis auf öffentliche Verkehrsmittel zurückgreifen.
 
Straßenverkehr:
Innerhalb der geschlossenen Ortslage ist ein Räum- und Streudienst auf den Fahrbahnen nur an verkehrswichtigen und gleichzeitig gefährlichen Stellen zu leisten; trotzdem wird zusätzlich im Rahmen der Leistungsfähigkeit des Baubetriebshofes auf weiteren Straßen (z.B. Wohnsammelstraßen) Winterdienst geleistet. Außerhalb der geschlossenen Ortslage besteht eine Räum- und Streupflicht grundsätzlich auch nur für verkehrswichtige und gleichzeitig besonders gefährliche Fahrbahnstellen. Feldwege sind „beschränkt öffentliche Wege“ und von untergeordneter Bedeutung; sie unterliegen keiner Räum- und Streupflicht. Ausnahmsweise können die Zufahrten zu den Wasserversorgungsanlagen der Gemeinde (Brunnen, Pumpwerken, Hochbehälter) bei Bedarf zur Aufrechterhaltung des Betriebs der Wasserversorgung geräumt und gestreut werden.
 
Fußgängerbereiche:
Zur Sicherung des Fußgängerverkehrs ist den Straßenanliegern durch Satzung die Räum- und Streupflicht übertragen. An öffentlichen Gebäuden werden der Haupteingang sowie die gekennzeichneten Notausgänge geräumt und gestreut. Ein Winterdienst findet auf den Friedhöfen in der Regel nur anlässlich von Beerdigungen und an Tagen mit hoher Besucherfrequenz statt (z. B. Allerheiligen, Weihnachten).
 
Räum und Streupflicht der Straßenanlieger für Fußgängerbereiche:
Die Räum- und Streupflicht für die Straßenanlieger ergibt sich aus der Räum- und Streupflicht-Satzung vom 30.11.1989. Die Räum- und Streupflicht besteht grundsätzlich für alle dem Fußgängerverkehr zur Verfügung stehenden und von diesem zu nutzenden Flächen innerhalb der geschlossenen Ortslage. Die Fläche muss von den Straßenanliegern in der für den Fußgängerverkehr erforderlichen Breite (ca. 1,20 m) dicht und zusammenhängend geräumt und gestreut werden. Die Verpflichtung kann auch an mehreren angrenzenden Straßen bestehen (z. B. Eckgrundstück, durchlaufendes Grundstück). Ebenso sind Wohnwege und Treppenanlagen von Anliegern so zu räumen und zu streuen, dass die Sicherheit für Benutzer gewährleistet ist. Als Straßenanlieger gelten die Eigentümer und Besitzer (z. B. Mieter oder Pächter) von Grundstücken, die an einer Straße liegen oder von ihr eine Zufahrt oder einen Zugang haben. Um entsprechende Beachtung der Räum- und Streupflichtsatzung der Gemeinde wird gebeten. 
 
Räum- und Streuzeiten:

Mit dem kommunalen Winterdienst auf den Straßen innerhalb der geschlossenen Ortslage mit der Dringlichkeitsstufe I wird so früh begonnen, dass er bis 7.00 Uhr abgeschlossen ist (samstags bis 8.00 Uhr, sonn- und feiertags bis 9.00 Uhr). Bevor Flächen mit der Dringlichkeitsstufe II geräumt und gestreut werden, ist zu prüfen, ob nicht bei Flächen der Stufe I ein Nachräumen oder Nachstreuen notwendig ist. Erst, wenn das Räumen und Streuen dort abgeschlossen ist, wird mit der Dringlichkeitsstufe II fortgefahren. Die Dringlichkeitsstufe III wird erst nach den Stufen I und II und nur sofern die Lenk- und Ruhezeiten eingehalten werden können begonnen!
Die von den Fußgängern benutzten Flächen müssen von den Straßenanliegern bis zum Beginn des allgemeinen Verkehrs, werktags spätestens bis 7.00 Uhr, sonn- und feiertags bis 8.00 Uhr, geräumt und gestreut sein.
 
In den Abendstunden endet der kommunale Winterdienst auf den Straßen mit dem Abklingen des allgemeinen Tagesverkehrs (gegen 20.00 Uhr). Ein nächtlicher Räum- und Streudienst findet grundsätzlich nicht statt. Für Straßenanlieger endet die Räum- und Streupflicht gemäß Satzung um 21.00 Uhr.
 
Umgang mit Beschwerden und sonstigen Anfragen zur Aufnahme von Flächen in den Räum- und Streuplan
 
Der Räum- und Streuplan wird jährlich fortgeschrieben und hinsichtlich der rechtlichen Vorgaben überprüft. Private oder gewerbliche Anfragen zur Aufnahme von weiteren Flächen oder der Übernahme des Winterdienstes auf privaten oder gewerblichen Grundstücken müssen deshalb auch weiterhin abgewiesen werden; bereits in den Vorjahren eingegebene Anregungen oder Beschwerden werden nicht bearbeitet.
 
Die Gemeindeverwaltung bittet um Verständnis!